Lars Wedekind

Haushalt 2021 einstimmig beschlossen im Stadtrat

Diskussion um Einzelhandelgebiet - Ost

In der gestrigen letzten Ratssitzung des Jahres 2020 gab es fast ausschließlich einstimmige Beschlüsse. Auch beim Haushalt 2021 gab es trotz einem historischen Minus von knapp 2 Millionen € ein einstimmiges Votum des Stadtrates.
Die CDU-Fraktion um Lars Wedekind trägt den HH 2021 einstimmig mit ! Foto: GökeDie CDU-Fraktion um Lars Wedekind trägt den HH 2021 einstimmig mit ! Foto: Göke
So gab es fast nur einstimmige Beschlüsse. Zunächst wurden zwei Zuschussanträge für den Schützenverein Banteln, und den Förderverein des alten Feuerwehrhauses in Nienstedt beschlossen. "Auch wenn es für uns der einzige Spielraum ist Dinge zu beeinflussen, ist es richtig, dass wir die freiwillgen Leistungen nicht gekürzt haben, oder aber die Vereine eben jetzt nicht unterstützen. Das wäre auch aus unserer Sicht das falsche Zeichen, die Zukunft wird zeigen, wie wir damit umgehen müssen",so Lars Wedekind zu den einstimmigen Zuschußbeschlüssen für Banteln und Nienstedt. Danach folgte noch einmal eine kurze intensive Debatte um den Haushalt 2021, der mit einem historischen negativen Wert von knapp 2 Millionen € am Ende einstimmig beschlossen wurde. Der Vorsitzende des Finanz-und Bauauschusses Christoph Meyer (WGL) zeigte anschaulich auf, woher man seit der Fusion im Jahre 2016/17 gekommen sei, und wo man nun heute stünde. Insgesamt müsse man jetzt sparen und versuchen die Einnahmeseite zu verbessern. "Das sehen wir als CDU-Fraktion ganz genauso, und so werden wir auch das Haushaltsjahr 2021 begleiten und beobachten, um bei der einen oder anderen Gelegenheit Dinge in die richtige Richtung zu bringen. Denn die Corona-Pandemie hat eigentlich alles was wir uns vorgenommen hatten auf den Kopf gestellt", so CDU-Fraktionsvorsitzender Lars Wedekind zur Debatte um den Haushalt 2021, der zusammen mit dem Investitionsprogramm (Verfahren um das Lachszentrum auf Antrag der CDU und später der SPD/WGL Fraktionen in HH-2022 geschoben), dem Stellenplan und dem Verzicht auf ein Haushaltssicherungskonzept  (HSK) einstimmig beschlossen wurde. "Aufgrund der Zahlen müssten wir eigentlich ganz klar ein HSK führen, doch auch hier hat Corona für eine Ausnahme durch den § 182 NKomVG gesorgt, der es uns ermöglicht die nächsten 2 Jahre darauf verzichten zu dürfen, wenn eine epidemische Lage vorliegt", so Lars Wedekind zur Erklärung, warum es bei diesen tief roten Zahlen eben kein HSK gibt.

Danach folgten zwei Bebauungspläne und deren entsprechenden Satzungsbeschlüsse für den Bereich der ehemaligen Zuckerfabrik und den Hopfenberg, die auch einstimmig den Rat passierten. Kontrovers wurde dann aber noch einmal rund um den alten ÜWL-Lagerplatz - und das Gelände bei REWE und Rossmann - dem Sondergebiet Einzelhandel-Ost - wo ALDI neu bauen möchte diskutiert. Am Ende gab es mit 20 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen dennoch eine klare Mehrheit das Projekt und die Stellungnahmen weiterzuverfolgen und zu beschliessen. "Auch wir halten das Projekt zum größten Teil in der Fraktion für richtig, und wir sind für eine Weiterentwicklung dieses Geländes. Unsere Hoffnung ist aber auch, dass die REWE auch bald mit ihrem geplanten Um - Neubau anfangen kann, denn die OHG-Sander ist für Gronau eine Bereicherung und ein Anziehungspunkt für viele Bürgerinnen und Bürger, sowie ein großer Arbeitgeber für unsere Stadt", so Lars Wedekind zur möglichen und weiteren Entwicklung im Sondergebiet Einzelhandel-Ost für die nahe Zukunft.  

Am Ende der Sitzung verteilte CDU-Fraktionsvorsitzender Lars Wedekind fast schon traditionell an alle Ratsmitglieder und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung einen Schokoweihnachtsmann, wobei er der Verwaltung hier in erster Linie Kämmerer Markus Ziese seinen Dank für die Beratungen und die Aufstellung rund um den Haushalt 2021 aussprach. Er wünschte allen eine extra Portion Gesundheit, fröhliche Weihnachten und alles Gute für das kommende Jahr 2021.  
   



CDU-Fraktionschef Lars Wedekind verteilte traditionell Weihnachtsmänner !