Letzte Ratssitzung des Stadtrates 2024 im Eichfelder Hof
So tagte der Rat der Stadt Gronau (Leine) am Dienstag Abend ab 18.00 Uhr im Eichsfelder Hof ein letztes Mal im Jahr 2024. Im Mittelpunkt dabei standen die Bebauungspläne, die Brückensanierungen und natürlich die Haushalte der Jahre 2025 und 2026.
Die Tagesordnung umfasste 26 Tagesordnungspunkte, nur bei zwei Tagesordnungspunkten gab es jeweils eine Enthaltung und eine Gegenstimme. Alle anderen Punkte auf der Tagesordnmung wurden vom Gremium einstimmig getroffen. Der Bebauungsplan und der dazugehörige Satzungsbeschluss zum Gelände der ehemaligen Realschule hatte eine kleine kurze Diskussion bzw. ein Statement des Ratsherren Albert Rehse (SPD), der erklärte warum er eben aktuell nicht zustimmen könne. Da sind vor allem die Lärmbelästigung und das noch nicht schlüssige Verkehrskonzept, dass für ihn aktuell keine Zustimmung zu liessen. "Ja die Bedenken einiger Ratsmitglieder und auch die der Anwohnerinnen und Anwohner die sich an den Rat und die Verwaltung gewandt haben, die nehmen auch wir von der CDU-Fraktion ernst. Dennoch ist es für uns sehr wichtig, dass an der Stelle der alten Realschule eine vernünftige Nutzung erfolgt. So lange der Investor an seinem Vorhaben festhält, sollten wir das befürworten aber natürlich auch kritisch begleiten. Das tun wir und das haben wir mit dem Beschluss von heute auch weiterhin genau im Auge", so CDU-Fraktionsvorsitzender Lars Wedekind zum Bebauungsplan für die alte Realschule. Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung waren die Beschlüsse für den Doppelhaushalt 2025 und 2026 mit dem dazugehörenden Haushaltssicherungskonzept. Insgesamt ist die Entwicklung der Zahlen sehr schlecht und es werden auch in den nächsten Jahren kaum bessere Zahlen erwartet / prognostiziert. "Unter den Bedingungen unter den wir hier vor Ort als Kommunen arbeiten müssen, ist es sehr schwer ausgeglichene Haushalte aufzustellen. Wir haben uns alle im Rat und in der Finanzverwaltung sehr intensiv damit auseinandergesetzt und so das Beste versucht zu erreichen - auch wenn es natürlich unbefriedigend ist bei der Entwicklung dieser Zahlen. Hier sind aber - und diese Forderung wiederholen wir ja auch ständig - der Bund und das Land Niedersachsen gefordert die Finanzen für die Kommunen neu zu ordnen und so einzuplanen, dass es für uns auskömmlich ist ohne immer neue Schulden zu machen", so Wedekind zum Doppelhaushalt 2025/26 den er sehr begrüßte und es einen klugen Zug der Verwaltung sieht diesen Doppelhaushalt erstellt zu haben. Am Ende der Sitzung bedankte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende bei den Ratskolleginnen und Kollegen - bei der Verwaltung für die geleistete Arbeit in 2024, lobte das gute Miteinander im Stadtrat und den Ausschüssen - dass ist in anderen Kommunen (kleiner Hieb an den Kreistag Hildesheim) in den dortigen Sitzungen oftmals ganz anders - ja teilweise - Zitat "unterirdisch"! Nach dem offiziellen Teil haben alle Ratsmitglieder zusammen mit der Verwaltungsspitze noch gemeinsam im Eichsfelder Hof gut gegessen.