Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zum EU-Förderprogramm

Coronahilfen REACT-EU - Stärkung der Innenstädte

CDU-Logo-NDS
CDU-Logo-NDS
Aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage in Deutschland und natürlich auch in Niedersachsen, erleben unsere Städte gerade vermehrt ein Aussterben der Innenstädte. Um dem entgegen zu wirken, gibt es aus dem EU-Fördertopf der sogenannten REACT-EU Coronahilfen - das Förderprogramm zur Stärkung der Innenstädte in Niedersachsen.

Aktuell wird das Förderprogramm gerade auf EU-Ebene geprüft. Sobald die Prüfung abgeschlossen ist, wird es für die Kommunen in Niedersachsen möglich sein, daran teilzunehmen - es soll sich dabei um ein Volumen von über 100 Millionen €uro handeln. "Für uns als CDU-Fraktion ist es wichtig, jetzt keine Zeit mehr zu verlieren. Daher haben wir heute den Antrag an unsere Verwaltung gestellt, zu prüfen welche Voraussetzungen erfüllt werden müssten, und welche eigenen Mittel bereit gestellt werden müssten, um an diesem Förderprogramm teilnehmen zu können. Wir denken, dass es sehr sinnvoll ist, unsere Innenstadt und damit auch den arg gebeutelten heimischen Einzelhandel an dieser Stelle unbedingt zu unterstützen, damit die Innenstadt weiterhin attraktiv und lebendig bleibt - für die Bürgerinnen und Bürger sowie für unsere Gäste die von überall her gerne nach Gronau kommen", so CDU-Fraktionsvorsitzender Lars Wedekind aus dem Gronauer Stadtrat. 


Hier der Antrag der CDU-Fraktion im Wortlaut: 


Antrag der CDU-Fraktion – Coronahilfen REACT-EU

Hier: Förderprogramm zur Stärkung der Innenstädte

Sehr geehrter Herr Stadtdirektor Mertens, lieber Rainer,

aufgrund der Corona-Pandemie soll es ein Förderprogramm zur Stärkung der Innenstädte in Niedersachsen geben. Aus den europäischen Coronahilfen REACT-EU, ist geplant die Stärkung der Innenstädte in Niedersachsen zu unterstützen, und dafür sollen über 100 Millionen € zur Verfügung gestellt werden. Aktuell wird dieses Hilfspaket auf EU-Ebene noch geprüft. Wir wollen, dass unsere Innenstadt lebendig und attraktiv bleibt. Daher sind wir der Überzeugung, dass die Stadt Gronau (Leine) unbedingt von diesem sinnvollen Förderprogramm partizipieren sollte.

Daher stellt die CDU-Fraktion im Stadtrat den folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt umgehend zu prüfen, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um dieses Förderprogramm für die Stadt Gronau (Leine) in Anspruch nehmen zu können. Des Weiteren ist zu prüfen wie sich eine eventuelle Förderung finanziell auswirkt und darstellt, d. h. welchen Anteil müsste die Stadt Gronau (Leine) eventuell selbst dafür in den Haushalt einstellen?

Ferner ist zu prüfen, wie hoch die maximale Fördersumme für die Stadt Gronau (Leine) sein könnte. Auch welche Projekte, Missstände, oder Problemfelder vor Ort in Gronau (Leine) als Bedingungen erfüllt sein müssen, um in dieses Förderprogramm aufgenommen werden zu können.   

Wir erbitten dazu eine Information seitens der Verwaltung im nächsten Finanz-und Bauausschuss - und des Verwaltungsausschusses des Stadtrates, um den Antrag dann mit allen Fraktionen in den Ausschüssen und im Rat diskutieren und abstimmen zu können.

Für eventuelle Rückfragen stehe ich Dir unter den oben angegebenen Kontaktdaten gerne zur Verfügung.


Beste Grüße

Lars Wedekind – CDU-Fraktionsvorsitzender



Nach oben