Neuigkeiten

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19.12.2019, 06:00 Uhr
Harmonische letzte Stadtratssitzung am Mittwoch Abend
Stadtrat tagt letztmals in 2019
Am Mittwoch Abend tagte der Stadtrat Gronau (Leine) ein letztes Mal im Jahr 2019 im Lachszentrum auf der Leineinsel. Dabei wurde der Haushalt für das kommende Jahr 2020 beschlossen und für den Zuschuss des Kulturkreis Gronau gab es ein einstimmiges Votum des Rates.
Fröhliche Weihnachten und einen GUTEN RUTSCH ins neue Jahr 2020 !!!
Zunächst aber ging es um die letzten Formalien - Tagesordnung, Ladung sowie die Beschlußfähigkeit und die Genehmigung des letzten Protokoll der vergangenen Ratssitzung aus September 2019. Dann folgte die Mitteilung des Stadtdirektors Rainer Mertens, dass er gerade die Information bekommen habe, dass das geplante Bauvorhaben (Argentum) am Bockschen Hof in Gronau wohl doch noch realisiert werden kann. So habe er die Nachricht der KWG Hildesheim erhalten, dass das zuständige Ministerium in Hannover einer der vorgeschlagenen Varianten nun doch zustimmen kann, und damit wieder die Hoffnung bestünde das Vorhaben im Zentrum von Gronau doch noch zu realisieren. Es folgte die Umbesetzung des Aufsichtsrates des ÜWL - nötig geworden durch die Neuwahlen der Bürgermeister, dann das einstimmige Votum für den einmaligen Zuschuss an den Kulturkreis Gronau für 2020 zur Deckung der Personalkosten. "Der Kulturkreis Gronau ist für Gronau und die Region sehr wichtig, und über die Grenzen der Stadt und die Samtgemeinde hinaus bekannt für seine tollen Veranstaltungen, daher ist jeder Cent den wir hier gewähren absolut sinnvoll eingesetzt und zukunftsorientiert für Gronau", so CDU-Fraktionsvorsitzender Lars Wedekind. Dann folgte der wesentlichste  Tagesordnungspunkt  - der Haushalt 2020 samt Investitionsprogramm und dem Stellenplan für 2020. Nach den Ausführungen durch den Ausschussvorsitzenden des Finanz - und Bauausschuss, sowie der Vorstellung eines kurzfristig eingereichten Antrages der Gruppe SPD-WGL zur Streichung von knapp 15.000,00 € für das DGH in Banteln. "Diesem Antrag konnte die CDU-Fraktion nicht folgen, da es insgesamt um die Ausgestaltung des noch nicht abschließend fertig gestellten Lindenhof in Banteln geht. Wir erhöhen im Rahmen dieses Programm an der einen Stelle die Ausgaben um etliche 100.000,00 € und fangen jetzt hier an so kleinteilig zu denken. Ich denke das ist insgesamt das falsche Zeichen - gerade wenn wir hier als EINE neue Stadt Gronau weiterhin zusammenwachsen sollen und ja auch wollen", so CDU-Fraktionsvorsitzender Lars Wedekind zum Abstimmungsverhalten der CDU zum Antrag der SPD-WGL. Der Haushahlt 2020 samt Investitinsprogramm und den Stelleplan 2020 ist insgesamt zustimmungsfähig gewesen, und so hat die CDU diesem Haushaltsplanentwurf auch zugestimmt - aber die dort aufgeführten Zahlen, und die Auswirkungen der Nichtunterzeichnung des KITA-VERTRAGES sind extrem, und werden den Haushalt in Zukunft weiterhin negativ belasten. "Wir haben dem HH 2020 zusgestimmt, aber die Zahlen und die Verschuldung die wir dort sehen können, dass sind erschreckende Zahlen. Wir dürfen nicht jedem Förderprogramm hinterherlaufen, wenn wir den Eigenanteil dafür NICHT aufbringen können ohne neue Kredite aufnehmen zu müssen. Das sollte in Zukunft ein absolutes NO-GO sein", so Lars Wedekind zur Haushaltslage der Stadt Gronau (Leine). Der Haushalt 2020 wurde einstimmig beschlossen. 
CDU-Fraktionschef Lars Wedekind fragte dann zum Abschluss der Sitzung noch nach dem Sachstand zum Realschulgelände - worauf Herr Götze vom Bauamt erörterte, dass es noch weitere Ölabsaugarbeiten im Januar 2020 geben wird, und man danach erst sehen könne wie und womit es dann dort weiterginge. Ferner fragte der CDU-Fraktionsvorsitzende noch nach dem Sachstand des CDU-Antrags aus September - die Leitplanken auf der B3 am Oberg zu entfernen, da er in der LDZ gelesen habe, dass auch Samtgemeindebrandmeister Frank Kirchner und seine Kollegen der freiwilligen Feuerwehren diese Stelle ebenfalls als sehr problematisch ansehen. Daraufhin gab es von Stadtdirektor Rainer Mertens die Aussage, dass der Antrag an die Verkehrskommission weitergeleitet wurde - die aber maximal 2x im Jahr tagen würde - daher bleibt es abzuwarten wann es dazu eine Aussage gäbe. Lars Wedekind bedankte sich dann bei der Verwaltung und seinen Rastkolleginnen und Kollegn für die Zusammenarbeit 2019, und wünschte allen ein fröhliches Weihnachtsfest und einen "Guten Rutsch" ins neue Jahr 2020. Im Anschluss verteilte er schon fast traditionell an alle Anwesenden einen Schoko - Weihnachtsmann.